Rechtsprechung
   VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,19102
VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293 (https://dejure.org/2013,19102)
VG München, Entscheidung vom 19.06.2013 - M 1 K 13.1293 (https://dejure.org/2013,19102)
VG München, Entscheidung vom 19. Juni 2013 - M 1 K 13.1293 (https://dejure.org/2013,19102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Sondergebietspflichtiges Vorhaben;Abschluss eines Folgekostenvertrages als Voraussetzung für Einvernehmenserteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2013, 54829
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Bayern, 24.01.1992 - 1 CS 91.3190

    Rechtswidrigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung eines

    Auszug aus VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293
    Sie kann ihr Einvernehmen aus den gleichen Gründen verweigern, welche die Baugenehmigungsbehörde zur Ablehnung heranziehen kann (BayVGH, B.v. 24.1.1992 - 1 CS 91.3190 - BayVBl 1992, 434).
  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Auszug aus VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293
    Großflächig ist ein Einzelhandelsbetrieb dann, wenn die Verkaufsfläche 800 m² überschreitet (BVerwG, U.v. 24.11.2005 - 4 C 10.4 - NVwZ 2006, 452; U.v. 24.11.2005 - 4 C 14.04 - NVwZ 2006, 455).
  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Auszug aus VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293
    Großflächig ist ein Einzelhandelsbetrieb dann, wenn die Verkaufsfläche 800 m² überschreitet (BVerwG, U.v. 24.11.2005 - 4 C 10.4 - NVwZ 2006, 452; U.v. 24.11.2005 - 4 C 14.04 - NVwZ 2006, 455).
  • BVerwG, 24.03.2011 - 4 C 11.10

    Städtebaulicher Vertrag; Folgekostenvertrag; Erstattungsanspruch; städtebauliche

    Auszug aus VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293
    Ein gemeindlicher Selbstbehalt für die Fremdnützlichkeit einer städtebaulichen Maßnahme und das Allgemeininteresse ist bei Folgekostenverträgen im Sinne des § 11 Abs. 1 BauGB nicht erforderlich (BVerwG, Urt. v. 24.3.2011 - 4 C 11.10 - juris).
  • VGH Bayern, 17.10.2003 - 2 B 99.2667
    Auszug aus VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293
    Eine Verlängerung ist nur möglich, wenn das Vorhaben zu dem Zeitpunkt, zu dem über den Antrag entschieden wird, noch den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht (BayVGH, B.v. 12.8.2012 - 14 ZB 10.1005 - juris; U.v. 17.10.2003 - 2 B 99.2667 - BayVBl 2004, 216).
  • VGH Bayern, 12.08.2010 - 14 ZB 10.1005

    Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung; maßgebliche Sach- und Rechtslage;

    Auszug aus VG München, 19.06.2013 - M 1 K 13.1293
    Eine Verlängerung ist nur möglich, wenn das Vorhaben zu dem Zeitpunkt, zu dem über den Antrag entschieden wird, noch den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht (BayVGH, B.v. 12.8.2012 - 14 ZB 10.1005 - juris; U.v. 17.10.2003 - 2 B 99.2667 - BayVBl 2004, 216).
  • VG München, 30.09.2014 - M 2 K 13.5312

    Akteneinsicht; Akten eines laufenden Verwaltungsverfahrens; berechtigtes

    Mit Urteil vom 19. Juni 2013, Az. M 1 K 13.1293, wies das Bayerische Verwaltungsgericht München eine Verpflichtungsklage des Klägers ab, mit der dieser die Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung ohne Abschluss eines solchen städtebaulichen Vertrags erstreiten wollte.

    Vielmehr versucht er - bislang erfolglos, wie das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 19. Juni 2013, Az. M 1 K 13.1293, juris, zeigt - die Verlängerung der Baugenehmigung ohne Abschluss eines solchen öffentlich-rechtlichen Vertrags zu erstreiten.

  • VG München, 18.07.2013 - M 1 M 13.2961

    Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss; Bindung an festgesetzten

    Im Hauptsacheverfahren (M 1 K 13.1293) begehrte der Kläger die Verlängerung einer ihm erteilten Baugenehmigung.

    Deshalb war für die Kostenbeamtin der im Verfahren M 1 K 13.1293 festgesetzte Streitwert bindend.

  • VG Regensburg, 21.01.2020 - RN 6 K 19.1053

    Erfolglose Klage auf Verlängerung einer Baugenehmigung: Tätigkeiten in Form von

    Eine Verlängerung ist nur möglich, wenn das Vorhaben zu dem Zeitpunkt, zu dem über den Antrag entschieden wird, noch den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht (VG München, U.v. 19.6.2013 - 1 K 13.1293 - BeckRS 2013, 54829; BayVGH, B.v. 12.8.2012 -14 ZB 10.1005 - juris; U.v. 17.10.2003 - 2 B 99.2667 - BayVBl 2004, 216).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht